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Art. 15 Gg Im Verfassungsgefuege

Bog

Beskrivelse

Art. 15 GG scheint auf den ersten Blick einen Fremdkorper innerhalb des Grundgesetzes darzustellen. Deshalb ist es verwunderlich, dass er in Lehre und Forschung bisher kaum beachtet wurde. Zwar hat der Sozialisierungsartikel eine theoretische und ideologische, jedoch keine praktische Rolle in der Bundesrepublik Deutschland gespielt. Hieraus kann jedoch nicht der Schluss gezogen werden, Art. 15 GG sei -obsoletes Verfassungsrecht-. Vielmehr vermittelt die Auslegung des Art. 15 GG im Gesamtgefuge der Verfassung und ihrer Prinzipien Losungsansatze zur Bewaltigung wirtschaftspolitischer Probleme. Hierbei wird vor allem deutlich, dass Art. 15 GG trotz seiner Eigenstandigkeit nur im Zusammenhang mit anderen Grundrechtsnormen wie Art. 2, 5, 12 GG, insbesondere aber Art. 14, 19 GG und dem Sozialstaatsprinzip zu verstehen und auszulegen ist. Sozialisierungsmassnahmen konnten daher durchaus praktische Bedeutung gewinnen, so wie dies in unseren europaischen Nachbarlandern der Fall gewesen ist."

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