Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln Bei Aufgabe Der Tarifeinheit Im Betrieb

Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann das BAG die Gelegenheit zu einer grundlegenden Stellungnahme zum Grundsatz der Tarifeinheit im Betrieb bekommen wird. Sollte das BAG die Tarifeinheit im Betrieb aufgeben, hatte dies sowohl fur das Arbeitsvertrags- und Betriebsverfassungsrecht als auch fur das Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht weitreichende Konsequenzen. Aus der Fulle der verschiedenen Gesichtspunkte greift sich die Arbeit den Aspekt heraus, inwiefern sich eine Aufgabe der Tarifeinheit im Betrieb auf arbeitsvertraglich vereinbarte Bezugnahmeklauseln auswirken wurde. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf formularvertraglich vereinbarte Bezugnahmeklauseln gelegt. Bereits bestehende Schwierigkeiten, insbesondere bei der Auslegung und Inhaltskontrolle von Bezugnahmeklauseln, konnten sich verscharfen, da sich die Kautelarjurisprudenz bei der Ausformulierung dieser Klauseln stets allein an die zur Tarifeinheit im Betrieb ergangene Rechtsprechung angelehnt hat. Mit der Arbeit sollen die zu erwartenden Probleme bereits im Vorfeld einer grundlegenden Stellungnahme des BAG offengelegt werden, um sodann dogmatisch gangbare Losungswege aufzuzeigen.