Änderungen Des Zahlungsverkehrsrechts Im Bgb Aufgrund Europarechtlicher Vorgaben

Die PSDI und SEPA bilden die Grundlage des europaischen Zahlungsverkehrsraums. Die durch die Umsetzung in nationales Recht geschaffenen 675c ff. BGB werden im vorliegenden Buch analysiert. Der Zahlungsdienst bzw. der Zahlungsdienstevertrag bildet hierbei die Basis. Insbesondere wird auf die grundlegenden Rechte und Pflichten der Beteiligten eingegangen. Um eine effiziente Abwicklung der Zahlungsdienste zu gewahrleisten wurden in 675s BGB Fristen fur die Ausfuhrung von Zahlungsvorgangen kodifiziert. Um den Zahlungsdienstleistern die Einhaltung der Frist zu ermoglichen, ist fur die Ausfuhrung von Zahlungsvorgangern ausschliesslich die IBAN massgeblich. In diesem Zusammenhang wird darauf eingegangen, ob und in welchem Umfang Zahlungsdienstleister trotzdem eine Pflicht zur Prufung der Empfangerdaten haben. 675u BGB normiert die Erstattungspflicht des Zahlungsdienstleisters gegenuber dem Nutzer, soweit dieser den Zahlungsvorgang nicht autorisiert hat. In diesem Kontext wird erortert, ob es bei den gefestigten Grundsatzen fur die bereicherungsrechtliche Ruckabwicklung bei Anweisungsfallen bleiben kann oder ob 675u BGB unter europaischer Auslegung eine Kondiktionssperre setzt."