Abschiebungen nach europäischen Vorgaben

Die Ruckfuhrungsrichtlinie verfolgt das Ziel eines Ausgleichs zwischen den staatlichen Interessen an einem effektiven Aufenthaltsbeendigungsverfahren von illegal aufhaltigen Drittstaatsangehorigen und der Wahrung der Rechte der Betroffenen. Jedoch wird sie als "Richtlinie der Schande" oder als Hemmnis fur Aufenthaltsbeendigungsverfahren kritisiert. Um eine Beurteilung durchzufuhren, hat der Autor die Auswirkungen der Ruckfuhrungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht analysiert und zeigt hierbei zahlreiche Unvereinbarkeiten des deutschen Rechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben auf, beispielsweise im Bereich der Abschiebungshaft, der Anordnung von Einreiseverboten oder der Frage der Vereinbarkeit des Auslanderstrafrechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben. Im Ergebnis bestehen erhebliche Umsetzungsdefizite und eine Reformierung des Aufenthaltsrechts ist dringend notwendig. Dies bedeutet insbesondere eine wesentlich starkere Betrachtung des Einzelfalles, weswegen der Autor mit einem positiven Resumee schlieat.