Untreue Durch Cash-Pooling Im Konzern

Der Tatbestand der Untreue geh rt zu den Risiken der Personen, die Leitungsmacht in Kapitalgesellschaften aus ben. Die BGH-Entscheidungen im Fall Bremer Vulkan haben den Blick auf eine potentielle Untreuerelevanz von konzernweiten Cash-Pooling-Systemen gelenkt. Ausgangspunkt sind die gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen f r den Abzug von Liquidit t aus dem Verm gen einer Kapitalgesellschaft. Auf dieser Grundlage erfolgt eine nach Konzernart und Rechtsform differenzierende Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Leitungsorgane des herrschenden Unternehmens gegen ber den Tochtergesellschaften den Tatbestand der Untreue verwirklichen k nnen. Schwerpunktm ig werden Bestand und Umfang einer Verm gensbetreuungspflicht der Leitungsorgane des herrschenden Unternehmens im Besonderen und des Gesellschafters im Allgemeinen behandelt. In diesem Kontext werden die Verm gensinteressen einer Kapitalgesellschaft neu definiert und den Grenzen der Dispositionsbefugnis der Gesellschafter ber das Gesellschaftsverm gen gegen bergestellt. Das Ergebnis der Untersuchung erm glicht eine klare Abgrenzung zu strafrechtlich irrelevanten rein gesellschaftsrechtlichen Pflichtverletzungen.