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Beskrivelse
Der Autor, der immerhin seit 55 Jahren in Deutschland lebt, war noch nie so beunruhigt ber den Zustand der Demokratie wie jetzt im Jahr 2020. Unser Bundespr sident fordert dazu auf, die Demokratie tagt glich zu verteidigen. Welche Demokratie meint der Bundespr sident? In Deutschland haben wir eine Parteiendemokratie, die mit Sicherheit bei Gr ndung der Bundesrepublik ihre Berechtigung hatte. Die politische Elite inklusive CDU/CSU und SPD hat es vers umt, nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung auszuarbeiten und vom Volk annehmen zu lassen. So wie es im Paragraf 146 unseres Grundgesetzes vorgesehen ist. Die Parteien haben sich jedoch aus Angst vor dem Verlust ihrer Macht dieser Aufgabe verweigert. Die M glichkeit eines W hlers, in einer Parteiendemokratie die Demokratie zu verteidigen, ist mehr als d rftig. Denn er hat gar kein Mitspracherecht, geschweige denn eine reale Wahl zwischen Personen der Legislative und der Exekutive. Die Parteien bestimmen ber die Listen die gesamte Legislative, sie bestimmen ber die Exekutive und sogar die Justiz. Selbst die angeblich neutralen ffentlichen Medien werden von den Parteien beherrscht. Insoweit ist der Aufruf des Bundespr sidenten - so notwendig er ist - eine Sonntagsrede.